Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Dienstleistungen der Firma Kohler ECM-Technik GmbH (künftig SEMECOM genannt), insbesondere für die Durchführung von Beratungen, Coachings, Moderations- und Mediationsverfahren sowie von Lehrgängen und Schulungen jeglicher Art.
Der Geltungsbereich erstreckt sich auch auf alle künftigen Rechtsbeziehungen mit dem Kunden.
Geschäftsbedingungen der Kunden finden nur Anwendung, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Vertragsgegenstand / Leistungsumfang
Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte Tätigkeit, nicht die Erzielung eines bestimmten rechtlichen oder wirtschaftlichen Erfolges. Der Auftrag wird grundsätzlich SEMECOM erteilt, soweit nicht die Beauftragung einer bestimmten Person ausdrücklich vereinbart ist. In allen Fällen steht das Honorar ausschließlich SEMECOM zu.
§ 3 Coaching/Mediation/Beratung
Im Falle von Mediationsverfahren verpflichten sich die von SEMECOM eingesetzten Mediatoren zu absoluter Neutralität und Allparteilichkeit und werden dabei für einzelne Parteien nicht beratend tätig.
§ 4 Schweigepflicht / Einzelgespräche / Korrespondenz
SEMECOM verpflichtet sich, über alle Informationen oder Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden, die SEMECOM im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrags beschäftigte Dritte darf nur mit Einwilligung des Kunden erfolgen.
Im Falle von Mediations- oder Moderationsverfahren kann SEMECOM die Durchführung von Einzelgesprächen vorschlagen, wobei jeder Beteiligte ein Anrecht auf ein separates Treffen von ungefähr gleicher Dauer hat.
SEMECOM ist befugt, bei Mitteilung einer E-Mail-Adresse ohne Sicherungsmaßnahmen (Verschlüsselung) dem Kunden Informationen an diese E-Mail-Adresse zu übermitteln, es sei denn, aus den Umständen wäre eine Gefährdung der Interessen des Kunden unmittelbar erkennbar oder der Kunde widerspricht oder widerruft sein Einverständnis mit dieser Verfahrensweise oder gibt sonst eine Änderung der Kommunikationsdaten bekannt.
§ 5 Haftung
SEMECOM haftet dem Kunden gegenüber, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, für die von ihm bzw. seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.
§ 6 Gebühren /Zahlungsbedingungen
Alle Honorarforderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind sofort ohne Abzüge zahlbar.
Eine Aufrechnung gegen Forderungen von SEMECOM ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
Angebots- und Rechnungsbeträge verstehen sich grundsätzlich netto zzgl. gesetzl. USt.
§ 7 Kündigung/ Rücktritt/ Absage von Veranstaltungen und Seminaren
Verbindlich gebuchte Veranstaltungen können nicht kostenfrei ersatzlos storniert werden. Bei Stornierung eines verbindlich gebuchten Veranstaltungstermins bis zu 4 Wochen vor Kursbeginn werden 30% der Gebühr (exklusive Verpflegungspauschale) zzgl. MwSt. fällig. Ab 4 Wochen vor dem vereinbarten Termin wird die komplette Summe fällig. Dieser Betrag muss auch bei Nichterscheinen bezahlt werden. Dem Auftraggeber bleibt es unbenommen, einen Vertreter zu benennen. In diesem Fall entstehen keine zusätzlichen Kosten.
Wenn SEMECOM Veranstaltungen aus organisatorischen Gründen oder aus sonstigen wichtigen unvorhersehbaren Gründen (u.a. höhere Gewalt, plötzliche Erkrankung des Durchführenden) absagen muss, werden bereits geleistete Zahlungen in voller Höhe zurückerstattet. Weitergehende Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
§ 8 Änderungsvorbehalte
SEMECOM ist berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Gesamtcharakter der angekündigten Veranstaltung nicht wesentlich ändern. SEMECOM ist berechtigt, die vorgesehenen Referenten, Coaches, Moderatoren und Mediatoren im Bedarfsfall durch andere hinsichtlich der Aufgabenstellung gleich qualifizierte Personen zu ersetzen.
§ 9 Sonstiges
Für alle vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein.
Vor gerichtlichen Auseinandersetzungen sollte versucht werden, den Konflikt einvernehmlich zu lösen. Etwaige Fristen verlängern sich in diesem Fall entsprechend die Dauer eines solchen Verfahrens. Die Parteien verzichten im Übrigen auf keinerlei ihnen sonst zustehenden Rechte.
Für alle Streitigkeiten aus diesen AGB bestimmt sich, soweit im Gesetz nicht ein anderer zwingend vorgeschrieben ist, der Gerichtsstand ausschließlich nach dem Sitz von SEMECOM.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragspartner werden solch ungültigen Bestimmungen rückwirkend durch eine andere, ihnen im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst gleichkommende Regelung ersetzen.